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Christoph Blocher und die Meinungsäusserungsfreiheit

Gespeichert von tomy am Sa, 14. Okt 2006 - 12:58
Interessant, was da letzte Woche in den Zeitungen stand wegen Christoph Blochers Besuch in der Türkei: Der Antirassismus-Artikel grenze die Meinungsäusserungsfreiheit übermässig ein, weil es nicht mehr möglich sei, den Völkermord an den Armeniern zu leugnen (und dies öffentlich kund zu tun.) Eines der schlimmsten Verbrechen, das Menschen einander antun können, zu leugnen, fällt also unter die Meinungsfreiheit. Aber, Moment mal, da war doch kurz vorher noch was? Als Herr Blocher's Aussagen zum Asyl- und Ausländer-Gesetz im Westschweizerischen Fernsehen karikiert wurden, wollte er dies nicht verbieten lassen? Hat da jemand was von zweierlei Massstab gesagt? Mir scheint es, als zerfalle die Welt nach Herrn Blocher in zwei Teile:
  • Wer etwas sagt, was in seinen Kram passt, soll es unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit auch tun dürfen.
  • Wer etwas anderes sagt, begeht Majestätsbeleidung und sollte zum Schweigen gebracht werden!